TTIP, CETA und TISA nicht mit uns!

Unser erfolgreicher Antrag gegen die Freihandlesabkommen TTIP,TISA und CETA und die Gefahr die uns auf kommunaler Ebene droht.

 

Begründung

TTIP, CETA und TISA bedrohen unsere Errungenschaften im Umwelt- und Verbraucherschutz und untergraben unsere Demokratie.

Auf kommunaler Ebene kann durch die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft im derzeitigen Ausmaß auf unsere Daseinsvorsorge wie Wasserversorgung, Feuerwehr, Gesundheitsvorsorgung, Müllentsorgung und auf vieles andere eingegriffen werden.

Auch der Bund Naturschutz ruft auf, sich dem TTIP und CETA entgegenzustellen und diese Abkommen abzulehnen.

Durch Senkung der Standards sowohl bei uns als auch in den USA und Kanada soll der Handel angetrieben werden. Klar sind wir Grüne dafür, dass technische Standards zur Erleichterung von globalem Handel gefunden werden. Dazu sollte aber ein eigener Vertrag ausgehandelt werden Ein gesamtes Paket incl. Schutz und Klagerecht für Konzerne in vielfältigster Art und gegen den Verbraucherschutz und Umweltschutz macht keinen Sinn. Zudem darf so ein Vertrag nicht hinter verschlossenen Türen verhandelt werden.

Fazit
Die Verträge müssen offen gelegt werden und die Sozialen und Umweltstandards sowie der Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge dürfen nicht gefährdet werden. Da dies nicht gesichert ist, stellt die Grüne Fraktion den Antrag uns als Gemeinde gegen die Freihandelsabkommen in der derzeitigen Form auszusprechen.

Literatur zum Thema:

"Die Freihandleslüge" - Warum TTIP nur den Konzernen nützt – und uns allen schadet
Von Thilo Bode (foodwatch Gründer)
ISBN: 978-3-421-04679-6


Cover
  • Der Staatsstreich der Konzerne
    In Deutschland und Europa wächst der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Thilo Bode schildert anschaulich und mit analytischer Schärfe, wie TTIP Verbraucherrechte und Umweltstandards gefährdet. Die Konzerne drohen über unsere Zukunft zu bestimmen – stärkere Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte hängen ebenso wie ein wirkungsvoller Umweltschutz von ihrer Gnade ab. Dies gilt es mit aller Macht zu verhindern. Thilo Bode zeigt, was sich bei den Geheimverhandlungen zwischen der Europäischen Union und den USA ereignet und was für uns alle auf dem Spiel steht.

    • "Die Entscheidung" - Kapitalismus vs. Klima
    Von Naomi Klein
    ISBN: 978-3-10-002231-8


    Cover
  • Naomi Klein beginnt mit dem Jahr 1988 - ein besonderes Jahr: Das Time-Magazine ernennt erstmals keinen Menschen, sondern die Erde zur Persönlichkeit des Jahres. Zu einer gefährdeten Persönlichkeit. In Toronto findet erstmals eine Welt-Klima-Konferenz statt, auf der davon geredet wird, dass sich die Atmosphäre in gefährlicher Weise erwärmt. Aber in jener Zeit hatte niemand ein Ohr für solche Warnungen. Denn gerade entschied sich der Wettlauf der Systeme: Der Kommunismus verabschiedete sich von der Weltbühne - zurück blieb als einsamer Sieger der Kapitalismus.

    »Naomi Klein ist ein Genie. Sie hat für das Feld der Politik das geleistet, was Jared Diamond für die Erforschung der Geschichte des Menschen getan hat. Meisterhaft verwebt sie politische, ökonomische und historische Fakten und verdichtet sie zu einfachen und mächtigen Wahrheiten mit universeller Anwendbarkeit.« — Robert F. Kennedy, Jr.

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